Fernweh ade: In Deutschland gilt eine Residenzpflicht jetzt auch für Rentner*innen Du bleibst hier, und zwar sofort! (Karl Valentin) Eine Glosse von Robert Martschinke Deutschland ist so umwerfend schön, da muss man
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Neueste Beiträge:
Sanktionen vor Gericht
Jugendliche unter 25 Jahre werden von den Jobcentern besonders hart sanktioniert. Sind deren ALG-II-Kürzungen verfassungswidrig? Von Robert Martschinke Sowohl die Bundesagentur für Arbeit als auch das Jobcenter Münster schlüsseln ihre Statistiken über
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Was ist drin in Hartz IV 2018?
Zum 01.01.2018 wurden die gültigen Regelsätze bei Hartz IV (und Sozialhilfe) festgelegt auf 416 Euro für alleinstehende Erwachsene sowie entsprechend niedrigere Regelsätze für Angehörige im Haushalt (Zahlenangaben in Euro). Die Regelbedarfe wurden
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Wer sich wehrt, lebt nicht verkehrt
Eine Broschüre der Linken im Bundestag liefert pfiffige und fundierte Tipps für „Kund*innen“ von Jobcentern Von Robert Martschinke Es ist zum Mäusemelken: Anstatt ihr Kreuzchen da zu machen, wo sich jemand ernsthaft,
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Zur Kasse gebeten
Wer auf Arbeitslosengeld angewiesen ist und künftig schnell Bargeld benötigt, etwa wenn ein Antrag noch nicht beschieden ist, der Kühlschrank aber defekt, oder man über kein eigenes Konto verfügt, soll nach dem
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Vor Hartz IV-Bezug Eigenheim verkaufen?
Wer ein Eigenheim besitzt und in eine Notlage gerät, kann dennoch Alg II beziehen. Wenn das Haus oder die Eigentumswohnung nach den Maßstäben des Gesetzes für die Familie angemessen ist, kann das
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Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Betreuer und Alg II
Eine Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Betreuer wird laut Betreuungsrecht in jedem Fall in einer jährlichen Summe ausgezahlt, auch wenn die Betreuung fortlaufend geleistet wird. Für solche Aufwandsentschädigungen gibt das Steuerrecht einen jährlichen Freibetrag
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Lohnnachzahlung und Höhe des Arbeitslosengeldes
Eine Arbeitnehmerin hatte in einer Betriebsvereinbarung einem Lohnverzicht zugestimmt. Dieser Lohnverzicht galt unter der Bedingung, dass der Betrieb in einer bestimmten Frist nicht stillgelegt wird. Sollte das Ereignis doch eintreten, dann wäre
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Krankenversicherungsbeiträge und private Berufsunfähigkeitsrente
Ein pflichtversicherter Rentner muss keine Krankenversicherungsbeiträge auf seine Berufsunfähigkeitsrente bezahlen, wenn diese Versicherung allgemein zugänglich war und als private Versicherung ohne Versicherungspflicht zusätzlich zur gesetzlichen Rente vereinbart worden ist. Bundessozialgericht (BSG)
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Krankenversicherungsbeiträge einer freiwillig krankenversicherten Rentnerin
Eine Frau gibt beim Erreichen des Rentenalters ihre Selbständigkeit auf. Sie zahlt 200 000 Euro bei einem privaten Versicherungsanbieter ein und vereinbart eine sofort beginnende Rente von 1500 Euro. Als freiwillig Versicherte
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Arbeitslosengeldanspruch von Haftentlassenen
Die Arbeit von Strafgefangenen ist sozialversicherungspflichtig. Die Arbeitstage als Gefangene begründen auch in der Arbeitslosenversicherung einen Anspruch auf Arbeitslosengeld. In der Praxis haben die Arbeitsagenturen jedoch selten daraus einen Anspruch auf
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Keine ALG-Sperrzeit wegen Altersteilzeit
Eine selbst verschuldete Arbeitslosigkeit führt nicht immer zu einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld. So müssen langjährig versicherte Beschäftigte, die sich nach ihrer Arbeitsteilzeit wegen einer abschlagsfreien Rente ab 63 arbeitslos melden, keine Sperrzeit
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Weniger als nichts
Warum auch Arbeitnehmer*innen und Erwerbslose mit der Alternative für Deutschland nichts zu gewinnen, aber viel zu verlieren haben Von Robert Martschinke Auch Erwerbslose und Geringverdiener*innen haben bei der Landtagswahl im Mai die
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Teilhabe lautet die Devise
Der persönliche Bericht einer Kunstnomadin von einer Sommertour zur Ausstellung Skulptur Projekte Münster 2017 Von Angelika Schirmer Am schönsten ist es, einer Skulptur zufällig zu begegnen, ihr sozusagen im städtischen Alltag über
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Hartz IV: Paritätischer fordert Regelsatz von 529 Euro
Als viel zu niedrig und „in keiner Weise bedarfsdeckend“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2018 um lediglich 7 Euro auf dann 416 Euro. In einer Studie hatte
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Armes reiches Land
Zur Vermögensverteilung in Deutschland Zu keiner Zeit seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland waren die Vermögensverhältnisse im Land so unausgewogen wie heute. Die viel zitierte „Schere zwischen Arm und Reich“ ist mittlerweile fester
WeiterlesenNeue Auflage von „fast umsonst – mit dabei“
Münster-Ratgeber für ein preiswertes Leben Offenbar bewährt und beliebt ist „fast umsonst – mit dabei“. Unter diesem Titel ist der Münster-Ratgeber für ein preiswertes Leben im Mai erschienen – und das in
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Mit einer Sanktionierung ist niemandem geholfen
Ein Gespräch mit Helmut Mair und Saeid Samar von der Ombudsstelle für Kundinnen und Kunden des Jobcenters Münster Seit mittlerweile fünf Jahren gibt es in Münster die Ombudsstelle für Menschen, die auf
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Rückzahlung von Alg II bei übersteigendem Vermögen
Vermögen oberhalb des Vermögensfreibetrages steht dem Bezug von Arbeitslosengeld II im Wege. Solange dieses Vermögen nicht verbraucht ist, hat ein Arbeitsloser oder Geringverdiener keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Alg II oder Hartz
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Sozialgerichte müssen Folgen von Kürzungen im Einzelnen prüfen
Ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 1. August dürfte viele Bezieher*innen von Hartz-IV-Leistungen interessieren. Die Karlsruher Richter verpflichten die Sozialgerichte dazu, die konkreten negativen Folgen für die Betroffenen zu prüfen, wenn sie ihre
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