Kürzlich war der Presse zu entnehmen, dass die Jobcenter Hartz-IV-Empfängern* monatlich 129 Euro für FFP2-Masken zahlen müssen, alternativ als Sachleistung 20 Masken jede Woche. Hintergrund ist, ein Empfänger von Arbeitslosengeld II hatte
WeiterlesenSchlagwort: Jobcenter
Corona verändert auch den Umgang mit den Jobcentern
Diese bleiben bis auf weiteres geschlossen. Die Behördenmitarbeiter*Innen verbleiben jedoch im Dienst, entfallen wird die Kundenbetreuung im persönlichen Gespräch sich gegenübersitzend. Der Kontakt geschieht bis auf Widerruf auf schriftlichem oder auch fernmündlichem
WeiterlesenKosten für den Abiball stellen keinen Mehrbedarf dar
Das Landessozialgericht in Essen hat nun entschieden: Die Teilnahme an einer Veranstaltung, die nicht schulisch verpflichtend ist, stellt keinen Bedarf dar, für welchen das Jobcenter aufkommen muss. Die Klägerin beantragte eine zuschussweise
WeiterlesenTeilerstattung von Mieten: Jede*r fünfte Hartz-IV-Empfänger*in betroffen
Eine Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag hat ergeben: Im letzten Jahr (2018) übernahmen die Kommunen bei jede*r fünftem*n Hartz-IV-Empfänger*in nicht die ganze Miete. Konkret sind 19,2 Prozent aller Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften betroffen.
WeiterlesenWeniger finanzielle Mittel für die Integration, mehr für die interne Verwaltung: Die Jobcenter verschieben ihre internen Geldflüsse.
In der Generaldebatte über den Haushalt 2020 in der vergangenen Woche ist in Berlin der Etatposten des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) beraten worden: Dabei stellte sich ein interessantes Detail heraus, auf welches
WeiterlesenOptionskommunen in NRW übernehmen Schulbuch-Kosten / Tacheles schrieb an BA: Zum Schulbuch-Urteil „kurzfristig rechtliche Klarheit schaffen“
Das Bundessozialgericht hatte schon im Mai beschlossen: Die Kosten für den Eigenanteil für Schulbücher müssen durch die Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf nach § 21 Absatz 6 SGB II übernommen werden. Optionskommunen in NRW
WeiterlesenBrille vom Jobcenter
Neues aus dem Newsletter des Tacheles Wuppertal: Dort wird ein Fall aus Berlin dokumentiert, in dem das Jobcenter Berlin-Spandau die Übernahme der Kosten für eine Brille genehmigt hat. Im Newsletter heißt es:
WeiterlesenJobcenter werden digital
Einige Wochen gibt es das Angebot schon: Ein neues Online-Angebot der Jobcenter in gemeinsamer Trägerschaft von Kommunen und Bundesagentur für Arbeit. Unter http://www.jobcenter.digital kann die Weiterbewilligung von Leistungen online beantragt werden. Ebenso
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