Der behinderte Kläger hätte Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente gehabt. Wegen einer lückenhaften Beratung beim Sozialamt hatte der Kläger aber nur die deutlich niedrigere Grundsicherung beantragt. Seit 2004 seien ihm dadurch mehr als
WeiterlesenSchlagwort: Jobcenter
Tariflohn für Fahrgastbegleiter mit Ein-Euro-Job: Landessozialgericht sagt Nein!
Das Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen hat am 18. Dezember 2018 entschieden, dass ein Hartz-IV-Empfänger, der als Fahrgastbegleiter über einen Ein-Euro-Job bei den Hannoveraner Verkehrsbetrieben ÜSTRA angestellt war, nicht rückwirkend Tariflohn einklagen kann, da auch
WeiterlesenKeine Leistungsrückforderung im laufenden Widerspruchsverfahren
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 12. September 2018 klargestellt, dass eine rückwirkende Aufhebung der Leistungen nicht möglich ist, solange das Widerspruchsverfahren noch läuft. Der Hintergrund: Diese Regelung betrifft insbesondere Selbstständige,
WeiterlesenSystemisch beraten über Hartz IV
Rezension von Arnold Voskamp Intensivkursus für Hartz-IV-Beratende, so lässt sich dieses kleine, gehaltvolle Bändchen beschreiben. Tanja Kuhnert hat als Sozialarbeiterin und in der Weiterbildung von Beratenden mit Armut und Hartz IV zu
WeiterlesenArbeitsagenturen fördern stärker als Jobcenter
Arbeitslose haben seit den Hartz-Reformen mit zwei verschiedenen Arbeitsämtern zu tun, die sie unterschiedlich behandeln: 1. Die Arbeitsagentur, die nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) III für das Arbeitslosengeld I (Alg I) zuständig ist
WeiterlesenRückforderung von Alg II bei nicht angegebenem Vermögen
Wer wegen eines vorhandenen Vermögens keinen Anspruch auf Leistungen des Jobcenters hatte, muss das unberechtigt erhaltene Alg II (Hartz IV) einschließlich der Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung zurückbezahlen. Die Pflicht zur
WeiterlesenHaushaltsgröße und Mietobergrenze
Welche Mietobergrenze gilt, wenn das Kind einer Alleinerziehenden durch eigene Einkommen nicht mehr bedürftig ist und aus der Bedarfsgemeinschaft herausfällt? Beziehen in einem Haushalt nicht alle Mitglieder Leistungen des Jobcenters, dann gilt
WeiterlesenBrillenreparatur vom Jobcenter oder Sozialamt
Für eine Brillenreparatur findet sich in der Regelsatzaufstellung keine Position. Die Kosten für ein zerbrochenes Glas oder eine defekte Fassung sind jedoch als zusätzlicher Bedarf vom Jobcenter als Zuschuss zu bewilligen. Bundessozialgericht
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