Geld, das aus dem Gewinn eines Kunstpreises resultiert, stellt sozialrechtlich relevantes Einkommen dar, das auf Leistungen nach dem SGB II anzurechnen ist. Dies hat das Sozialgericht Mainz mit Urteil vom 09.06.2017 entschieden
WeiterlesenSchlagwort: Hartz IV
Hartz-IV-Empfängerin darf kein Vermögen „für schlechte Zeiten“ verheimlichen
Wer über Vermögen verfügt, das die relevanten Freibeträge der Grundsicherung für Arbeitsuchende übersteigt, muss dieses angeben und vorrangig zur Sicherung des Lebensunterhalts verwenden. Wer relevantes Vermögen verheimlicht, muss damit rechnen, dass das
WeiterlesenSG Dresden moniert rechtswidrige Deckelung der Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger in zwei Landkreisen
Die Deckelung der Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger in den Landkreisen Görlitz und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist rechtswidrig und damit unwirksam. Denn die Konzepte der Landkreise seien nicht schlüssig im Sinn der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts,
WeiterlesenIch arbeite, also bin ich
Warum es Sinn macht, über Sinn und Unsinn von Arbeit nachzudenken Arbeit an sich wird selten in Frage gestellt. Jede*r muss schließlich arbeiten. Erst damit scheinen wir heute eine Daseinsberechtigung zu haben.
WeiterlesenSanktionen vor Gericht
Jugendliche unter 25 Jahre werden von den Jobcentern besonders hart sanktioniert. Sind deren ALG-II-Kürzungen verfassungswidrig? Von Robert Martschinke Sowohl die Bundesagentur für Arbeit als auch das Jobcenter Münster schlüsseln ihre Statistiken über
WeiterlesenWas ist drin in Hartz IV 2018?
Zum 01.01.2018 wurden die gültigen Regelsätze bei Hartz IV (und Sozialhilfe) festgelegt auf 416 Euro für alleinstehende Erwachsene sowie entsprechend niedrigere Regelsätze für Angehörige im Haushalt (Zahlenangaben in Euro). Die Regelbedarfe wurden
WeiterlesenVor Hartz IV-Bezug Eigenheim verkaufen?
Wer ein Eigenheim besitzt und in eine Notlage gerät, kann dennoch Alg II beziehen. Wenn das Haus oder die Eigentumswohnung nach den Maßstäben des Gesetzes für die Familie angemessen ist, kann das
WeiterlesenSanktionen treffen die Schwächsten
Arbeitslosengeld-II-Empfänger*innen, die zu einem Termin nicht erscheinen oder eine Stelle nicht annehmen, drohen empfindliche Strafen. Wer sich nicht an die Regeln hält, muss drei Monate unterhalb des Existenzminimums leben. Besonders häufig trifft
WeiterlesenHartz IV bei Zweifeln an der Erwerbsfähigkeit
Erwerbsfähige und bedürftige Menschen können beim Jobcenter Arbeitslosengeld II (Hartz IV) beantragen und erhalten. Wenn das Jobcenter meint, dass sie nicht erwerbsfähig sind, so muss es dennoch erst für deren Lebensunterhalt aufkommen.
WeiterlesenRegierung will EU-Ausländer von Sozialleistungen ausschließen
In Deutschland lebende EU-Bürger sollen künftig grundsätzlich von Hartz IV und Sozialhilfe ausgeschlossen sein, wenn sie nicht hierzulande arbeiten oder durch vorherige Arbeit Ansprüche aus der Sozialversicherung erworben haben. Dies sahen die
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