Arm zu sein ist auch Kindern peinlich und vermindert ihre Lebenschancen Aufwachsen in Armut kann Kindern langfristig schaden – auch wenn diese hierzulande gern kleingeredet oder ignoriert wird. Dabei verharrt die Kinderarmut
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Autor: Sperre Redaktion
Unangemessenes Eigenheim, Krankheit und Sozialhilfe
Von einer psychisch kranken Frau kann nicht einfach der Verkauf ihres eigentlich zu großen Eigenheims verlangt werden, wenn dieser Verlust ihrer Wohnung ihre Krankheit verschlimmert. Die psychische Situation ist zu berücksichtigen. Bevor
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Umstellung auf TV-Standard DVB-T2 HD muss aus Regelleistung bezahlt werden
Das Sozialamt ist nicht verpflichtet, die Kosten für die Anschaffung eines Receivers zum Empfang des digitalen Antennenfernsehens DVB-T2 HD zu übernehmen. Dies hat das Sozialgericht Berlin mit Eilbeschluss vom 28. Februar 2017
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Rückwirkende Befreiung von den Rundfunkgebühren
Seit dem 1. Januar 2017 kann die Beitragspflicht für Rundfunk und Fernsehen bis zu drei Jahre rückwirkend erlassen werden. So steht es jetzt in § 4 Absatz (4) Satz 2 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages.
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Nachzahlungen existenzsichernder Sozialleistungen im SGB II nicht angerechnet
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 25.6.2015, B 14 AS 17/14 R, festgestellt, dass Nachzahlungen aus dem AsylbLG nicht im SGB II angerechnet werden dürfen. Das Gleiche gilt auch für Nachzahlungen aus
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Mindestbeitrag für freiwillige Kranken- und Pflegeversicherung
Wer in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht mehr pflichtversichert ist, entgeht damit nicht der Beitragszahlung an eine Krankenversicherung. Darauf zu verzichten, empfiehlt sich auch nicht. Er oder sie kann sich beispielsweise bei der
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Kindergeld auch bei vermögendem Kind Alg-II-beziehenden Eltern als Einkommen zuzurechnen
Kindergeld ist den Eltern, die Arbeitslosengeld II (Alg II), also Hartz IV, beziehen, als Einkommen zuzurechnen. Dies gilt auch dann, wenn das Kind selbst über Vermögen verfügt und daher im Gegensatz zu
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Kein Ruhen des Alg bei Abfindung wegen Verzichts auf Kündigungsschutzklage
Nach § 1a Kündigungsschutzgesetz (KSchG) kann ein gekündigter Arbeitnehmer eine Entschädigung vom Arbeitgeber erhalten, wenn er auf eine Kündigungsschutzklage verzichtet. Diese Entschädigung löst kein Ruhen des Arbeitslosengeldes wegen Abfindung aus, das heißt:
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Jobcenter muss außergewöhnliche Fahrtkosten zu Therapie erstatten
Für außergewöhnlich hohe Fahrtkosten zu einer regelmäßigen ambulanten Psychotherapie muss das Jobcenter aufkommen. Dies hat das Sozialgericht Dresden mit Urteil vom 12.12.2016 entschieden. Das Gericht hat die Berufung zugelassen. Sozialgericht Dresden vom
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Hartz-IV-Aufstocker und Versicherungspflicht für Hunde
Für bestimmte Hunderassen ist eine Haftpflichtversicherung gesetzlich vorgeschrieben. Verpflichtende Versicherungsbeiträge sind eigentlich von einem Einkommen abzuziehen, bevor dieses Einkommen auf den Hartz-IV-Bedarf angerechnet wird. Das Gesetz besagt: „Vom Einkommen abzusetzen sind …
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Finanzierung des erweiterten Bezugs von Unterhaltsvorschuss steht
Bund, Länder und Kommunen haben sich auf die Finanzierung des erweiterten staatlichen Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende geeinigt. Wie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) Anfang des Jahres erläuterte, soll das Alter, bis zu dem der
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EuGH bejaht Anspruch auf Vergütung des Jahresurlaubs nach Kündigung
Auch wenn ein Arbeitnehmer von sich aus sein Arbeitsverhältnis beendet, hat er Anspruch auf eine finanzielle Vergütung, wenn er seinen bezahlten Jahresurlaub ganz oder teilweise nicht verbrauchen konnte. Dies hat der Gerichtshof
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Erwerbsminderungsrente und anschließendes Arbeitslosengeld
Die befristete Erwerbsminderungsrente gilt immer dann als Versicherungszeit für die Arbeitslosenversicherung, wenn sie sich unmittelbar an eine sozialversicherte Arbeit oder an eine Lohnersatzleistung anschließt. Nach der Rentenzeit kann dann (wieder) Arbeitslosengeld gezahlt
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Elternzeit nach drittem Lebensjahr des Kindes kann Arbeitslosengeldanspruch ausschließen
Beträgt die nach dem dritten Lebensjahr des Kindes in Anspruch genommene Elternzeit mehr als zwölf Monate, kann dies zu einem Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld führen. Dies hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit
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BGH erschwert Adoption eines Stiefkindes ohne Trauschein
Eine mit ihrem Lebensgefährten weder verheiratete noch in einer Lebenspartnerschaft lebende Person kann dessen Kind nicht annehmen, ohne dass zugleich das Verwandtschaftsverhältnis zwischen ihrem Lebensgefährten und dem Kind erlischt. Dies hat der
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Ratschläge für Leiharbeiter*innen
Nach dem Tarifvertrag fragen In jedem Fall sollte vor Vertragsunterzeichnung geklärt werden, ob – und falls ja – welcher Tarifvertrag auf das Arbeitsverhältnis Anwendung findet. Welche Eingruppierung erfolgt und welcher Stundenlohn dann
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Leiharbeit bleibt ein profitables Geschäft
Ursprünglich war Leiharbeit allein als Instrument vorgesehen, um Auftragsspitzen in Unternehmen abzufedern. So jedenfalls lautete das ursprüngliche Ziel des „Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes“, das vom Beginn der 1970er-Jahre galt. Nun gilt seit dem 1. April
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Printausgaben der Sperre zum Download
Dieses Zeitdokument verkündet unseren Internetauftritt im Jahre 2008. In Papierform ist die Sperre allerdings bereits seit 1986 unterwegs. Wir stellen hier die Jahrgänge ab 2015 zum Download bereit. Als Zugabe gibt es
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Rudolstadt Festival
Seit 1991 ist Rudolstadt in Thüringen jährlich Austragungsort des wichtigsten Folk-Roots-Weltmusik-Festivals Deutschlands. Es findet traditionell Anfang Juli statt und ist 2011 auf vier Tage verlängert worden, um den Besucherzahlen gerecht zu werden.
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Die vielen Gesichter des Neoliberalismus
Rezension von Lisa Liesner Sebastian Friedrich hat seine in der Zeitung „analyse & kritik“ bereits veröffentlichten Beiträge in diesem Band zusammen gefasst. Zwischen A wie Auslandsaufenthalt und Z wie Zeitnot erwartet den/die
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