Der persönliche Bericht einer Kunstnomadin von einer Sommertour zur Ausstellung Skulptur Projekte Münster 2017 Von Angelika Schirmer Am schönsten ist es, einer Skulptur zufällig zu begegnen, ihr sozusagen im städtischen Alltag über
WeiterlesenAutor: Sperre Redaktion
Hartz IV: Paritätischer fordert Regelsatz von 529 Euro
Als viel zu niedrig und „in keiner Weise bedarfsdeckend“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2018 um lediglich 7 Euro auf dann 416 Euro. In einer Studie hatte
WeiterlesenArmes reiches Land
Zur Vermögensverteilung in Deutschland Zu keiner Zeit seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland waren die Vermögensverhältnisse im Land so unausgewogen wie heute. Die viel zitierte „Schere zwischen Arm und Reich“ ist mittlerweile fester
WeiterlesenNeue Auflage von „fast umsonst – mit dabei“
Münster-Ratgeber für ein preiswertes Leben Offenbar bewährt und beliebt ist „fast umsonst – mit dabei“. Unter diesem Titel ist der Münster-Ratgeber für ein preiswertes Leben im Mai erschienen – und das in
WeiterlesenMit einer Sanktionierung ist niemandem geholfen
Ein Gespräch mit Helmut Mair und Saeid Samar von der Ombudsstelle für Kundinnen und Kunden des Jobcenters Münster Seit mittlerweile fünf Jahren gibt es in Münster die Ombudsstelle für Menschen, die auf
WeiterlesenRückzahlung von Alg II bei übersteigendem Vermögen
Vermögen oberhalb des Vermögensfreibetrages steht dem Bezug von Arbeitslosengeld II im Wege. Solange dieses Vermögen nicht verbraucht ist, hat ein Arbeitsloser oder Geringverdiener keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Alg II oder Hartz
WeiterlesenSozialgerichte müssen Folgen von Kürzungen im Einzelnen prüfen
Ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 1. August dürfte viele Bezieher*innen von Hartz-IV-Leistungen interessieren. Die Karlsruher Richter verpflichten die Sozialgerichte dazu, die konkreten negativen Folgen für die Betroffenen zu prüfen, wenn sie ihre
WeiterlesenDarlehen für Mietkaution beim Jobcenter
Wenn Bedürftige eine neue Wohnung anmieten, dann können sie manchmal die geforderte Kaution nicht zahlen. Das Jobcenter kann ihnen ein Darlehen für die Mietkaution geben. Es ist umstritten, wie das Jobcenter weiter
WeiterlesenMünsters Wohnungspolitik
Die letzte Printausgabe der SPERRE hatte das Thema Wohnen als Schwerpunkt. Wohnen war inzwischen auch im Rat der Stadt heißes Thema. Zur Diskussion stand eine Milieuschutzsatzung. Sie soll in innenstadtnahen Gebieten Mieter
WeiterlesenEU-BürgerInnen, Minijob und Alg II
Eine EU-Bürgerin mit einem Minijob von 5 Stunden zu 9 Euro Stundenlohn gilt als Arbeitnehmerin. Damit kann sie ergänzende Alg II-Leistungen erhalten. LSG NRW, L 7 AS 737/17 B ER vom 20.4.2017,
WeiterlesenSanktion für über 25-jährige
Auch wenn die Sperrzeit der Arbeitsagentur auf 6 Wochen verkürzt wird, dauert die wegen der gleichen Pflichtverletzung verhängte Sanktion des Jobcenters für über 25-jährige ohne Ausnahme immer 3 Monate. LSG Niedersachsen-Bremen, L
WeiterlesenWas tun gegen falsche Schufa-Einträge
Rechtsanwalt Jasper Prigge setzt sich mit Schufaeinträgen auseinander. Was die Schufa und andere Auskunfteien speichern, kann von erheblicher Bedeutung sein. Negative Einträge können die Finanzierung des Eigenheims oder den Abschluss des Mietvertrags
WeiterlesenWiederholte Meldeversäumnisse und Kürzungen
Ziel von Meldeaufforderungen ist nicht, den Leistungsanspruch zu mindern und Geld zu sparen. Vielmehr soll mit einer persönlichen Vorsprache ein konkreter Meldezweck entsprechend dem „Fördern und Fordern“ bearbeitet werden. Ab der vierten
WeiterlesenArbeitslosengeld nach Freiwilligem Sozialem Jahr
Ein Freiwilliges Soziales Jahr ist eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit. Bei einer Arbeitslosigkeit nach diesem Jahr ist die Höhe des Arbeitslosengeldes nicht fiktiv zu bestimmen, sondern am gezahlten Taschengeld, am Zuschuss zu Fahrtkosten und
WeiterlesenSeit 1. August ist die günstigere Krankenversicherung für Rentnerinnen mit Kindern möglich
Auch Rentner*innen brauchen eine Krankenversicherung. Günstig ist da die gesetzliche Krankenversicherung der Rentner. Für berechtigte Personen zahlt die Rentenkasse den halben Beitrag. Aber nicht alle Rentner*innen können so versichert sein. Für die
WeiterlesenZwangsverrentung neu geregelt
Den folgenden Beitrag hatten wir ähnlich vor 9 Monaten schon einmal gebracht. Fehlerhafte Bescheide des Jobcenters veranlassen uns zu dieser aktualisierten Fassung: Zwangsverrentung nennt man das, wenn das Jobcenter Arbeitslose vorzeitig
WeiterlesenKeine Sperrzeit nach Eigenkündigung für Meisterkurs
Wer seine Arbeit kündigt, um an einem nicht berufsbegleitenden Meisterkurs teilnehmen zu können, handelt nicht sozialwidrig. Die Maßnahme vermittelt eine zusätzliche Befähigung, dies ist nach Abwägen mit den Interessen der Beitragszahler vorrangig.
WeiterlesenErhalt des Arbeitnehmerstatus
Nach mindestens einem Jahr Tätigkeit bleibt der Arbeitnehmer*innenstatus (und damit das Freizügigkeitsrecht und der Sozialleistungsanspruch) unbefristet erhalten, wenn die Arbeitslosigkeit unfreiwillig eingetreten war. Bei weniger als einem Jahr Tätigkeit bleibt dies nur
WeiterlesenAnspruch auf Alg II bei ungeklärtem Status der Erwerbsfähigkeit
Solange die Erwerbsfähigkeit nicht rechtlich verbindlich zwischen dem Jobcenter und dem alternativen Leistungsträger, in diesem Fall dem Sozialamt, geklärt ist, muss das Jobcenter weiter Alg II bezahlen. SG Dortmund, S 18 AS
WeiterlesenAlg II und Fahrtkosten zur Methadonbehandlung
Die Krankenkassen übernehmen keine Fahrtkosten zur Methadonbehandlung. Jedoch ist es möglich, die Fahrtkosten als besonderen, unabweisbaren Bedarf im Sinne des § 21 Absatz 6 SGB II im Jobcenter zu beantragen. Das gilt
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