Aus der Sperre Winter 2019 Eine Einschätzung des jüngsten Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV vom 5. November 2019 Zum Inhalt des Urteils Sanktionen von 30 Prozent sind in der Höhe vertretbar,
Weiterlesen
Schlagwort: Sanktionen
Hartz-IV-Sanktionen vor Gericht: Bundesverfassungsgericht setzt Termin an
Nun steht es fest: Das BVerfG wird am 5. November ihr Urteil über das Sanktionssystem Hartz-IV fällen. Jeden Monat sind über 100.000 Personen von Sanktionen betroffen. Der O-Ton-Arbeitsmarkt berichtet über den Hintergrund:
Weiterlesen
Alleinerziehende: Hartz IV von 72.000 Alleinerziehenden gekürzt
Die Linken im Bundestag wollten mit einer kleinen Anfrage eine Bilanz der Sanktionen im Hartz-IV-System ziehen. Sie fragten die Bundesregierung, welche*r Hartz-IV-Bezieher*in von welchen Sanktionen betroffen war. Dabei ist herausgekommen: Heute werden
WeiterlesenDie „Mechanik“ der Sanktionen vom Jobcenter
Aus der Sperre Frühjahr 2019 Ein Sozialgesetz entpuppt sich als Sozialstrafgesetz Wer Geld vom Jobcenter bezieht, soll alles dafür tun, was in Arbeit führt und die Geldleistungen vermindert. Das ist das oberste
Weiterlesen
Hartz IV: Paritätischer bekräftigt Forderung nach Abschaffung der Sanktionen
In fast jedem zweiten Fall sind Widersprüche gegen Sanktionen für Hartz IV-Bezieher*innen erfolgreich. Das fand eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke heraus. Das bestätigt Werner Hesse, Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, der fordert,
Weiterlesen
Hartz-IV: Widerstand gegen Sanktionen lohnt!
Von Sanktionen betroffene Hartz-IV-Empfänger*innen können sich oft erfolgreich gegen diese verhängten Sanktionen wehren! Das ergab eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion: Im vergangenen Jahr war fast jeder zweite Widerspruch
Weiterlesen
Sanktionen vor Gericht
Jugendliche unter 25 Jahre werden von den Jobcentern besonders hart sanktioniert. Sind deren ALG-II-Kürzungen verfassungswidrig? Von Robert Martschinke Sowohl die Bundesagentur für Arbeit als auch das Jobcenter Münster schlüsseln ihre Statistiken über
Weiterlesen
Sanktionen treffen die Schwächsten
Arbeitslosengeld-II-Empfänger*innen, die zu einem Termin nicht erscheinen oder eine Stelle nicht annehmen, drohen empfindliche Strafen. Wer sich nicht an die Regeln hält, muss drei Monate unterhalb des Existenzminimums leben. Besonders häufig trifft
Weiterlesen