Der Streik der Lokführer:innen ist beendet, nun folgen die nächsten Arbeitskämpfe. Es streiken die Ärzt:innen an den Unikliniken in Nordrhein-Westfalen, das Flughafenpersonal legt die Arbeit nieder, Einzelhandel und der Öffentliche Nahverkehr ebenfalls.
WeiterlesenAutor: Sperre Redaktion
Für Verteidigung Sozialausgaben sparen – Nein!
Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, widerspricht dem Finanzminister. Dieser hatte ein mehrjähriges Moratorium für Sozialausgaben und Subventionen gefordert, um mehr Geld in Verteidigung investieren zu können. Wichtig sei, so hatte
WeiterlesenKrankheit Arbeitslosigkeit
Ute-Christine Klehe ist Arbeitspsychologin. Sie beschäftigt sich mit dem Thema Arbeitslosigkeit. Unter anderem mit der Frage, was passiert, wenn der Arbeitsverlust eintritt und was es mit den betroffenen Menschen macht, wenn die
WeiterlesenSozial keine Alternative
Die AFD bestimmt gerade die Schlagzeilen. Wie sieht das Programm dieser Partei in der Sozialpolitik aus? Ein großer Teil der AFD-Sympathisanten entstammt einem Milieu, wo man sich benachteiligt fühlt. Viele Menschen, dieser
WeiterlesenKrankmeldungen wichtig fürs Krankengeld
Um fortgesetzt Krankengeld zu zahlen, fordert die Krankenkasse lückenlose Krankschreibungen. Krankschreibungen werden seit 2021 von den Ärzten elektronisch an die Krankenkassen verschickt. Die Erkrankten müssen sie nicht mehr selbst an die Krankenkasse
WeiterlesenBis zu 690.000 Pflegekräfte werden zusätzlich benötigt
Der Bedarf an Pflegekräften in Deutschland soll bis 2049 im Vergleich zu 2019 um ein Drittel steigen, prognostizieren Statistiker. Experten fordern bessere Arbeitsbedingungen und mehr Zuwanderung. Konkret sind es min. 280.000 bis
WeiterlesenBürgergeld steht überwiegend betreuendem Elternteil voll zu
Ein Elternteil, das Bürgergeld bezieht und die Kinder überwiegend betreut, hat Anspruch darauf, dass ihm die Sozialleistung in voller Höhe ausbezahlt wird. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden. Das gilt
WeiterlesenDie distanzierte Mitte
Eine Studie kommt zu dem Ergebnis: Der Anteil der Deutschen, der sich klar zur Demokratie bekennt, schwindet – auch in bürgerlichen Schichten Gastbeitrag von Lena Dhaliwal* Rechtsextreme Positionen haben in Deutschland stark
WeiterlesenWohngeld-Nachzahlungen gelten als Einkommen
Wohngeld-Nachzahlungen sind bei der Gewährung von Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld) als Einkommen zu berücksichtigen. Landessozialgericht Bayern – L 16 AS 339/22
WeiterlesenÜberlastung von Jugendämtern gefährdet das Kinderwohl
Viele Jugendämter in Deutschland arbeiten laut Umfragen an der Belastungsgrenze. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Allgemeiner Sozialer Dienst (ASD) ist in den rund 560 Jugendämtern bundesweit unter anderem für den Kinderschutz und die Betreuung von
WeiterlesenPlädoyer für den „Degrowth-Kommunismus“
Der Philosoph Saito befreit Marx vom Marxismus Eine Buchbesprechung von Werner Szybalski Überraschend hielt sich „Systemsturz“ über Wochen in der Spiegel-Bestsellerliste – ein Buch des japanischen Philosophieprofessors Kohei Saito. Er hat in
WeiterlesenWirksamkeit eines Mietvertrages zwischen Verwandten
Ob ein Mietvertrag zwischen Verwandten wirksam ist, beschäftigt die Gerichte immer mal wieder. Im vorliegenden Urteil des Landessozialgerichtes (LSG) Niedersachsen-Bremen wird darauf abgehoben, dass es ernsthafte Mietforderungen gibt und dass die Zahlung
WeiterlesenSozialneid: Kindergeld
Mehr Kindergeld / Kein Kindergeld Von Arnold Voskamp Gerade laufen wieder Diskussionen um das Kindergeld. Die Kassen sind zwar leer, aber für Besserverdienende soll dennoch immer etwas drin sein, so auch beim
WeiterlesenGanz anders als in Deutschland
Die berufliche Eingliederung von psychisch Erkrankten wird in Israel viel stärker gefördert als bei uns Von Regina Ioffe Führerschein, Bachelor-Abschluss, Master-Abschluss. Eigenes Auto. Ein Job im Elektronik-Bereich, eine Beschäftigung an einer Hochschule,
WeiterlesenRücklagen der Bundesagentur für Arbeit bleiben dort
Seit dem 18. Januar steht der Bundeshaushalt für 2024 fest. Wie stets auch dieses Mal ist in den sogenannten Bereinigungssitzungen noch manches hin- und hergeschoben und die ursprüngliche Fassung in manchen Punkten
WeiterlesenAnspruch bei wohnungsbedingter Betriebskostennachforderung
Bei einem ununterbrochenen Leistungsbezug kann auch die Betriebskostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte Wohnung einen Anspruch gegen das Jobcenter begründen. Sozialgericht Altenburg – S 30 AS 1503/21
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