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Schlagwort: Hartz IV

Zum Leben zu wenig

Kinder kriegen trotz Hartz IV

12.06.2015 Sperre Redaktion

Wer Kinder hat, merkt erst richtig, wie knapp die Leistungen für eine Familie nach Hartz IV bemessen sind. Viele überlegen es sich deshalb zweimal, ob sie Nachwuchs bekommen wollen, während sie noch

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Urteile

Ausgleichszahlung für regelwidrige Arbeitsgelegenheit

14.05.2015 Sperre Redaktion

Das Jobcenter Märkischer Kreis muss einem Hartz IV-Empfänger eine Ausgleichszahlung in Höhe von 900 Euro leisten, weil es dem Mann einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job auferlegte. Das hat das Sozialgericht Dortmund unlängst entschieden. Von

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Urteile

Jobcenter darf Erbe voll anrechnen

4.05.2015 Sperre Redaktion

Das Jobcenter darf ein Erbe voll anrechnen, auch wenn mit einem großen Teil davon ein überzogenes Girokonto ausgeglichen wird. Das hat das Bundessozialgericht unlängst entschieden. Im vorliegenden Fall hatte ein Leistungsbezieher aus

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Urteile

Hartz IV: Zeitpunkt der Antragstellung beachten

4.05.2015 Sperre Redaktion

Zuweilen ist es wichtig, den Zeitpunkt richtig zu wählen, an dem ein Hartz IV-Antrag gestellt wird. Das macht ein Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel vom 24. April deutlich. Ein Mann, der bis

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Zum Leben zu wenig

Hartz IV: Immer mehr brauchen Darlehen

30.04.2015 Sperre Redaktion

Die großen Sozialverbände sind sich seit langem einig: Der momentane Hartz IV-Satz reicht schon nicht aus, den monatlichen Lebensunterhalt menschenwürdig zu bestreiten. Wenn dann auch noch die Waschmaschine kaputtgeht oder der Kühlschrank,

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Urteile

Hartz IV: Erstausstattung fürs Baby

28.04.2015 Sperre Redaktion

Das Jobcenter muss einer Mutter die volle Baby-Erstausstattung bezahlen, auch wenn sie bereits ein Stipendium der Bundesstiftung „Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens“ erhält. Das hat das Sozialgericht in Magdeburg

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Urteile

Hartz IV: Datenabgleich verfassungskonform

28.04.2015 Sperre Redaktion

Führt das Jobcenter einen automatisierten Datenabgleich mit dem Bundeszentralamt für Steuern durch, ist das nach Ansicht des Bundessozialgerichts in Kassel verfassungskonform. Mit dem Abgleich ermittelt das Jobcenter mögliche Kapitalerträge eines Antragsstellers. Diese

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Urteile

Eingliederungsvereinbarung ist bindend

27.04.2015 Sperre Redaktion

Hartz IV-Empfänger kennen das: Alle nasenlang müssen sie mit dem Jobcenter eine sogenannte Eingliederungsvereinbarung unterschreiben. Darin steht, übertrieben gesagt, welche Pflichten der Kunde hat und welche Rechte das Jobcenter.  Zum Beispiel kann

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Urteile

Kein Hartz IV bei „sozialwidrigem Verhalten“

4.04.2015 Sperre Redaktion

Wer Leistungen nach Hartz IV beantragt, muss gegebenenfalls nachweisen, dass er seine Hilfebedürftigkeit nicht durch „sozialwidriges Verhalten“ selbst herbeigeführt hat. Das entschied das Landessozialgericht Niedersachen-Bremen. Ein Selbständiger beantragte 2013 Unterstützung beim Jobcenter,

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