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Schlagwort: Urteil

Urteile

Unfallversicherung greift nicht beim Sturz vom Bett

1.10.2019 William Kaßel Kommentare deaktiviert für Unfallversicherung greift nicht beim Sturz vom Bett

Eine unfallversicherte Schülerin fiel bei einer Klassenfahrt aus ihrem Bett und verletzte sich an den Zähnen. Ein Gericht entschied, dass der Unfallschutz in diesem Fall nicht greifen muss, da dieser auf den

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Urteile

Kinder haben Anspruch auf eine Kita in der Nähe

3.09.2019 William Kaßel Kommentare deaktiviert für Kinder haben Anspruch auf eine Kita in der Nähe

In Koblenz hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschieden, dass ein dreijähriges Kind den Anspruch auf eine Kindertageseinrichtung hat, die mit der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln in nicht mehr als 30 Minuten erreichbar sein

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Urteile

BSG: Sozialversicherungsbeiträge auch für Honorarpflegekräfte

18.06.2019 Erik Dahmen Kommentare deaktiviert für BSG: Sozialversicherungsbeiträge auch für Honorarpflegekräfte

Laut einer Entscheidung des Bundessozialgerichts handelt es sich auch bei Honorarpflegekräften um abhängig Beschäftigte. Deswegen müssten die Betreiber von Pflegeheimen auch Sozialversicherungsbeiträge entrichten. Nach Honorar bezahlte Freiberufler werden von Pflegeheimen gerne zeitlich

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Urteile

BSG: Auf Honorarbasis arbeitende Ärzt*innen sind nicht selbstständig

18.06.2019 Erik Dahmen Kommentare deaktiviert für BSG: Auf Honorarbasis arbeitende Ärzt*innen sind nicht selbstständig

Laut Entscheidung des Bundessozialgerichts gelten Ärzt*innen, die auf Honorarbasis in Krankenhäusern arbeiten, nicht als selbstständig. Damit sind sie sozialversicherungspflichtig. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass Honorarärzt*innen in der Regel fest in die

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Urteile

Ein Paar, zwei Haushalte, keine Bedarfsgemeinschaft

24.08.2015 Sperre Redaktion Kommentare deaktiviert für Ein Paar, zwei Haushalte, keine Bedarfsgemeinschaft

Hat ein Liebespaar keinen gemeinsamen Haushalt, darf das Jobcenter keine Bedarfsgemeinschaft unterstellen, in der beide füreinander finanziell verantwortlich wären. Das gilt auch, so das Sozialgericht Stuttgart, falls das Paar abwechselnd in der

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Urteile

Jobcenter: Krankschreibung reicht nicht immer

24.08.2015 Sperre Redaktion Kommentare deaktiviert für Jobcenter: Krankschreibung reicht nicht immer

Zuweilen reicht eine Krankschreibung vom Arzt nicht aus, um einen Termin beim Jobcenter abzusagen. Die Behörde hat das Recht, darüber hinaus auch eine Reiseunfähigkeitsbescheinigung zu verlangen. Legt der Antragsteller diese nicht vor,

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Zum Leben zu wenig

Sanktionen verstoßen gegen die Menschenwürde

1.06.2015 Christoph Theligmann Kommentare deaktiviert für Sanktionen verstoßen gegen die Menschenwürde

Die Sanktionspraxis der Jobcenter lässt das Sozialgericht Gotha jetzt vom Bundesverfassungsgericht anhand eines Einzelfalls überprüfen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht von einem „möglicherweise bahnbrechenden“ Beschluss. Hintergrund ist die Klage eines Mannes, der ein

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Urteile

Urteil: Jobcenter muss für Gleitsichtbrille zahlen

1.06.2015 Sperre Redaktion Kommentare deaktiviert für Urteil: Jobcenter muss für Gleitsichtbrille zahlen

Das Jobcenter muss die Kosten für eine Gleitsichtbrille übernehmen, falls der Antragsteller ein Attest vorlegen kann. Das entschied das Landgericht Mainz in einem Urteil vom vergangenen Dezember, auf das die Arbeitsloseninitiative „Tacheles“

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Mehr über die Sperre

Münsters Magazin für Arbeit, Soziales & Kultur erscheint seit 1986. Es ist ein Sprachrohr für von Arbeitslosigkeit und Armut bedrohten Menschen. Wir informieren über entsprechende Ereignisse und Entwicklungen. Zudem gibt´s Tipps zu Problemstellungen und verschafft Einblicke in die vielfältigen Aspekte des Arbeits- und Sozialrechts.

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Projekte des AbM e.V.

Ein weiteres Projekt des AbM e.V. (Arbeitslose brauchen Medien)
ist der MALTA – Münsters ArbeitsLosenTreff Achtermannstraße. Unser MALTA ist ein Treff für Arbeitslose in Münster und eine Anlaufstelle für Fragen rund um das Thema Arbeit und Arbeitslosigkeit.
Auch die Broschüre „fast umsonst“ gehört zu unseren Projekten. Ob es sich um günstige Kleidung, preiswerte Möbel oder eine erschwingliche Mahlzeit handelt, hier findet man Tipps zum Überleben in Münster.

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