Wie der Sozialstaat seine Arbeitslosen in zwei Geschwindigkeiten sortiert – und warum der Briefkasten für manche zum Schicksalsautomaten wird
Von Christoph Theligmann
Die Bundesregierung entdeckt den digitalen Sozialstaat. Zumindest teilweise. Wer Arbeitslosengeld I erhält, darf sich künftig über moderne Kommunikation freuen: Nachrichten kommen digital, der tägliche Kontrollgang zum Briefkasten verliert seinen Sinn. Wer hingegen Grundsicherung bezieht, scheint weiterhin als lebender Bestandteil der Deutschen Post betrachtet zu werden. Eine Glosse über zwei Welten, einen Sozialstaat – und einen Briefkasten mit Klassenbewusstsein.
Willkommen in der ersten und zweiten Klasse des Sozialstaats
Der deutsche Sozialstaat macht einen gewaltigen Sprung ins 21. Jahrhundert. Allerdings nicht für alle. Wer Arbeitslosengeld I bezieht, wird künftig digital umarmt. Das Amt schreibt E-Mails, Nachrichten landen online, Papier wird eingespart, Verwaltung wird effizienter. „Digital first“ lautet das Zauberwort.
Fast fühlt man sich wie Kunde einer modernen Bank. Wer dagegen Grundsicherung bezieht? Der bekommt weiterhin den exklusiven Premiumservice der analogen Republik: Briefkasten. Briefträger. Briefgeheimnis. Und hoffentlich keinen Stau im Briefzentrum.
Der Briefkasten als Schicksalsbehörde
Früher hieß es: „Der Brief ist unterwegs.“ Heute bedeutet das bei manchen Behörden offenbar: „Viel Glück.“ Denn jeder kennt sie inzwischen: Briefe, die irgendwo zwischen Verteilzentrum, Zustellbasis und Realität eine kleine Weltreise unternehmen. Mal dauert es zwei Tage, mal vier, mal eine Woche. Die Deutsche Post nennt das vermutlich Logistik. Für den Empfänger kann daraus plötzlich Existenzphilosophie werden.
Ist der Brief unterwegs? Ist er verloren? Liegt er beim Nachbarn? Oder genießt er noch den Sonnenuntergang im Paketzentrum? Der Betroffene weiß es nicht. Das Amt weiß nur eines: Die Frist läuft.
Digitalisierung? Ja. Aber bitte mit Statusnachweis
Der Staat erklärt voller Stolz, dass die tägliche Kontrolle des Briefkastens für Arbeitslosengeld-I-Empfänger nicht mehr zeitgemäß sei. Ein wunderschöner Satz.
Fast poetisch. „Eine stetige Anwesenheit an der Briefpostadresse ist nicht mehr zeitgemäß. „Herrlich. Man möchte ihn einrahmen. Allerdings ausschließlich für Menschen, die zuvor Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt haben und nun Arbeitslosengeld I beziehen. Für Grundsicherungsempfänger scheint dagegen weiterhin das Jahr 1987 zu gelten. Dort ist Anwesenheit an der Briefpostadresse offenbar nicht nur zeitgemäß. Sie ist Lebensinhalt.
Remote-Arbeitslosigkeit für die einen…
Die Bundesregierung spricht inzwischen von einem digitalen Sozialstaat. Jobsuche funktioniert künftig remote. Die Kommunikation ebenso. Vielleicht kommt irgendwann sogar die Push-Nachricht: „Herzlichen Glückwunsch! Sie haben einen Vermittlungsvorschlag erhalten.“ Ein Fingertipp. Alles erledigt. Der Staat spart Papier. Der Bürger spart Nerven. So stellt man sich Verwaltung vor.
Briefkastensport für die anderen
Währenddessen beginnt in der Grundsicherung jeden Morgen die olympische Disziplin: Briefkastenkontrolle. Nicht einmal. Sondern vorsichtshalber zweimal. Vielleicht hat der Postbote Verspätung. Vielleicht kommt der Brief erst nachmittags. Vielleicht morgen. Vielleicht nie. Vielleicht lag er versehentlich im Haus nebenan. Vielleicht wurde er vom Regen eingeweicht. Vielleicht existierte er nur theoretisch. Der Bürger darf raten. Das Amt kennt keine Zweifel.
Vielleicht kommt künftig alles per Einschreiben?
Nun könnte man meinen, wenn Fristen so wichtig sind, müsste der Staat doch wenigstens sicherstellen, dass Briefe zuverlässig ankommen. Vielleicht Einschreiben? Mit Sendungsverfolgung. Mit Zustellnachweis. Mit Unterschrift. Mit GPS. Mit Satellitenüberwachung. Mit Live-Ticker: „Sehr geehrter Herr Mustermann, Ihr Vermittlungsvorschlag befindet sich derzeit zwischen Münster-Stadt und Münster-Wolbeck.“ Das wäre immerhin modern. Allerdings kostet ein Einschreiben Geld. Und Sparen gehört bekanntlich ebenfalls zum digitalen Sozialstaat.
Der Brief als Beweisstück
Die eigentliche Satire besteht darin, dass der Brief längst nicht mehr das ist, was er einmal war. Früher war er ein zuverlässiges Kommunikationsmittel. Heute ist er manchmal eher eine Überraschungsbox. Kommt er? Wann kommt er? War er überhaupt da? Doch im Zweifel gilt noch immer eine alte Behördenweisheit: Wenn das Amt ihn abgeschickt hat, muss er doch irgendwann angekommen sein. Physik ersetzt Beweisführung.
Zwei Bürger. Zwei Welten.
Es entsteht ein bemerkenswertes Bild. Auf der einen Seite der digitalisierte Bürger. Er kommuniziert online. Er erhält Nachrichten sofort. Fristen beginnen transparent. Alles nachvollziehbar. Auf der anderen Seite der analoge Bürger. Er wartet. Auf den Brief. Auf den Postboten. Auf den Zufall. Und gelegentlich auf die Erklärung, warum etwas zu spät gewesen sein soll, obwohl der Brief vielleicht selbst erst verspätet zugestellt wurde. Digitalisierung nennt man heute offenbar den Vorgang, bei dem nicht alle digitalisiert werden.
Der digitale Sozialstaat – aber bitte selektiv
Natürlich erklärt niemand offiziell, dass es zwei Klassen von Leistungsbeziehern geben soll. Das wäre politisch ungeschickt. Man formuliert eleganter. „Die Änderungen betreffen das Arbeitslosengeld.“ Ein kurzer Satz. Er klingt harmlos. Tatsächlich beschreibt er eine bemerkenswerte Trennlinie. Hier der moderne Verwaltungsstaat. Dort das analoge Wartesystem. Hier Push-Nachricht. Dort Briefkasten-Roulette.
Die Zukunft ist digital. Außer wenn nicht.
Vielleicht erleben wir irgendwann auch für Grundsicherungsempfänger den großen Sprung ins digitale Zeitalter. Vielleicht dürfen sie dann ebenfalls elektronische Bescheide empfangen. Vielleicht gibt es Apps. Vielleicht sichere Zustellportale. Vielleicht sogar Eingangsbestätigungen. Bis dahin bleibt ihnen jedoch der tägliche Blick in den Briefkasten. Nicht, weil das besonders modern wäre. Sondern weil der Staat ihnen offenbar noch nicht zutraut, dass ein Smartphone zuverlässiger sein könnte als ein Brief, der irgendwo zwischen Briefzentrum und Haustür seine ganz persönliche Work-Life-Balance entdeckt hat. Der digitale Sozialstaat ist also angekommen. Zumindest in der ersten Klasse.
Die zweite wartet derweil weiter auf die Post. Hoffentlich kommt sie morgen. Oder übermorgen. Hauptsache, die Frist beginnt erst danach. Denn eines funktioniert im deutschen Sozialstaat nach wie vor erstaunlich analog: Wer den Brief zu spät erhält, soll im Zweifel trotzdem pünktlich reagiert haben. Das ist keine Digitalisierung, das ist Behördensatire, geschrieben von der Wirklichkeit selbst.