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Demo in Düsseldorf: Nein zum Hochschulgesetz, Zivilklausel erhalten!

In Münster haben Uni, FH und Kunstakademie sie schon. Viele weitere Hochschulen in NRW auch. Die Landesregierung will aber die bestehende Regelung im NRW-Hochschulgesetz kippen. Deshalb rufen Studierende der „Initiative Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ am Donnerstag, den 11. Juli zu einer Demonstration in Düsseldorf auf. Die Demo startet um 11:00 Uhr am Hauptbahnhof in Düsseldorf. Von da aus geht es mit einem Zwischenstopp bei der Parteizentrale der CDU NRW zum Landtag von NRW.

Die Petition: „Die Zivilklausel in NRW erhalten!“. Screenshot: Sperre.

„Auf der Landtagssitzung am 11. Juli will die schwarz-gelbe Mehrheit im NRW-Landtag gegen erhebliche Kritik aus den Hochschulen und der Öffentlichkeit die Verpflichtung zu Frieden, Nachhaltigkeit und Demokratie aus dem NRW-Hochschulgesetz streichen“, kritisiert die Initiative. „Die NRW-Landesregierung weicht keinen Deut von ihren Plänen ab, das Hochschulgesetz so zu ändern, dass Rüstungsforschung enttabuisiert wird“. Sie kritisierten auch, dass mit der Novellierung des Landeshochschulgesetzes „einhergehend Mitbestimmung an den Hochschulen abgebaut und Studierende mit Anwesenheitspflicht, Studienverlaufsvereinbarungen und Zwangsexmatrikulationsandrohungen unter Druck gesetzt werden“ sollen.

Unter http://www.zivilklausel.de/nrw kann die Petition „Wissenschaft für Nachhaltigkeit, Frieden und Demokratie – Die Zivilklausel in NRW erhalten!“ unterzeichnet werden.

Die Initiative ist unter http://www.zivilklausel.de/ zu erreichen.

In Münster setzt sich die DFG-VK für eine Zivilklausel ein.

Es gibt auch eine Petition des Landes-ASten-Treffen NRW, die sich aus verschiedenen weiteren Aspekten gegen das neue Hochschulgesetz wendet: „Jetzt kommt es auf euch an: #NotMyHochschulgesetz“.

Jan Große Nobis
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