Die Berliner Koalition hat sich auf ein solidarisches Grundeinkommen geeinigt. Das Projekt der rot-rot-grünen Koalition hat damit ein bundesweit einmaliges Modellprojekt als Alternative zu Hartz IV beschlossen.
Es startet schon am 1. Juli 2019. Arbeitslosen wird damit eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich finanziert. Das Modellvorhaben, das auf fünf Jahre angelegt ist, soll zunächst mit 250 Arbeitslosen anfangen. Schrittweise soll das Programm auf bis zu 1.000 Beschäftigte anwachsen.
Angelegt ist das Programm für Menschen, die absehbar keine Vermittlungschance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. Schon Menschen, die noch kein Jahr arbeitslos sind, können teilnehmen. Sie werden nach Tarif- oder Mindestlohn bezahlt, die Arbeitsagentur sucht die Teilnehmer*innen aus. Das Programm soll 31 bis 34 Millionen Euro pro Jahr umfassen. Bundesmittel gab es keine. Berlins Regierender Bürgermeister Müller wollte eigentlich bis zu 4.000 Arbeitslose unterstützen. Mangels Bundesmitteln seien es nur 1.000 geworden.
Das Land Berlin will weiter versuchen, für das Projekt Bundesmittel zu erhalten.
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