Zum Leben zu wenig

Anzahl der Sanktionen 2018 rückläufig

Vor ein paar Tagen veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Zahlen über verhängte Sanktionen aus dem Jahr 2018. Strafmaßnahmen können vollzogen werden, wenn Arbeitslose* ihre sogenannten Verpflichtungen nicht Folge leisten. Dann greifen Kürzungen der finanziellen Unterstützung. Hier die wichtigsten Zahlen, der heftigst strittigen Anwendungspraxis, selbst das Bundesverfassungsgericht ist mit der causa befasst:

Hartz IV

Insgesamt wurden vergangenes Jahr die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger* weniger oft gekürzt als im Jahr zuvor, in Zahlen ausgedrückt 49 000 weniger als im Vorjahr, als Ergebnis im Ganzen 904 000 Sanktionen gegen Hartz-IV Bezieher* im Jahr 2018. Davon betroffen waren 441 000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte, einige von ihnen folglich mehrmals.

In vier von fünf Fällen waren Meldeversäumnisse der Grund, dann wenn Termine nicht wahrgenommen wurden, oder bestimmte Entschuldigungsgründe nicht zum Termin zu erscheinen vom den Jobcentern abgelehnt worden waren. Die Mitarbeiter* der Jobcenter verhängen dann finanzielle Leistungskürzungen für drei Monate um zehn Prozent. An zweithäufigster Stelle standen Kürzungen wegen der Weigerung, eine Stelle oder eine Arbeitsmarktmaßnahme anzutreten. Gefolgt von 78 000 Fällen wegen Verstöße gegen Eingliederungsvereinbarungen, die Amt und Kunde zuvor abgeschlossen hatten. Die Eskalationsstufen sehen in einem ersten Schritt eine Streichung der Regelleistung für drei Monate um 30 Prozent vor, in einem weiteren Schritt um 60 Prozent. Selbst eine komplette Streichung ist nicht ausgeschlossen.

Der Vorstandsvorsitzende der BA, Detlef Scheele, kritisierte bei Bekanntgabe der Zahlen die scharfen Sanktionen für Arbeitslose unter 25 Jahren. Selbst die Unterkunftskosten können dann gestrichen werden. Eine überraschende Selbstkritik!

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Christoph Theligmann

Redakteur bei der Sperre
Redakteur des Magazin Sperre sowie dem Online-Portal des Magazins
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