Geschrieben von: Christoph Theligmann | 27. Juli 2010

Krisen, Pleiten und ein nicht zu kontrollierendes Ölleck - wie die Welt aus den Fugen gerät

• Seit ca. 9 Monaten ist die schwarz-gelbe Koalition im Amt. es ist die schlechteste in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die Folgen der Finanzkrise, die Folgen der Bankenrettung, sie kommen nun ans Licht. Das Projekt der politischen Einigung Europas, vorneweg der Währungs­union ist in Gefahr. Es kommt raus: das Sparpaket der ­Merkel-Regierung ist eine Zumutung für das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung.  

Finanzspekulation am Abgrund

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Geschrieben von: Arnold Voskamp, Kommentar: Christoph Theligmann | 01. April 2010

Sieben Missstände - Sieben Forderungen

• Welches Armutszeugnis für die Gesetzgebung. Innerhalb kurzer Zeit hat das oberste Gericht die Hartz-IV Gesetze für verfassungswidrig erklärt. Beklagte sie hier die unzulässige „Mischverwaltung“, verurteilte sie dort das Zustandekommen der Regelsätze. Was liegt eigentlich im argen, was muss passieren?

Hilfen aus einer Hand ist bislang Illusion geblieben, sie wird zu Hilfen aus drei oder noch mehr Händen: Arbeitsvermittlung und Regelbedarf aus zwei Abteilungen der Jobcenter, Wohnungskosten von der Kommune. Die ­Trennung in SGB (Sozialgesetzbuch) II und SGB III ist ein weiteres Problem. Wer ergänzend Arbeitslosengeld (Alg) II erhält, weil das Alg zu niedrig ist, hat mit noch einer weiteren Behörde zu tun. Die Bürokratie ist jetzt schon ein Problem, die edv ist jetzt schon nicht in der Lage, nachvollziehbare Bescheide zu erstellen. Schon heute gehen auf dem Dienstweg eine Reihe von Belegen verloren. Wie soll das besser werden mit zwei unabhängigen Körperschaften mit verschiedenen Dienststellen? Bürokratie wird für die Hilfebedürftigen noch mehr zur Last. 1000 erwerbsfähige Hilfebedürftige in Münster arbeiten in Vollzeit (dreimal so viele Teilzeit) – wie sollen sie  daneben regelmäßig die aufwendigen Bürokratiepflichten erfüllen können?

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Geschrieben von: Norbert Attermeyer | 25. März 2010

Nachruf auf fünf Jahre Hartz-IV

• Wenn man in späteren Jahren einmal auf die jetzige Arbeitsmarktpolitik zurückblickt, dann werden sich viele fragen müssen, wie das alles passieren konnte. Wie konnte es passieren, dass so viele Menschen plötzlich in die Armut abgedrängt wurden? Wie konnte es passieren, dass denen das Feld überlassen wurde, die mit Billigjobs Deutschlands Zukunft gestalten wollten? Wie konnte aus der grundgesetzlichen Menschenwürde eine Menschenwürde nach Kassenlage werden?

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Geschrieben von: Christoph Theligmann | 27. Oktober 2009

•  Eine Figur wie Orson Welles’ Citizen Kane gibt es in Deutschland nicht. Rubert Murdoch im anglo-amerikanischen Raum gilt international als letzter Medienzar mit offener politischer Wirkungsabsicht (Ein politisches Amt anzustreben, Michael Bloomberg, Bürgermeister von New York und wenig andere, sind die Ausnahme). Zwar prägten Axel Springer oder Leo Kirch die publizistische Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, doch diese von Persönlichkeiten geprägte Epoche hat ihr Ende gefunden. Medienunternehmen sind Unternehmen eigener Art. Sie produzieren und betreiben Publizistik, stellen Öffentlichkeit her, nehmen Einfluss auf sie – als Erzeuger und als Moderator. Bereits Jean-Jacques Rousseau  bezeichnete die Presse als vierte Säule des Staates (neben Legislative, Exekutive und  Judikative).

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